September 2017

Gunther Schnabl: Die wachsende Unzufriedenheit öffnet politischen Kräften Tür und Tor, die die stagnierenden Löhne und die wachsende Ungleichheit der Globalisierung bzw. den freien Märkten in der Europäischen Union zuschreiben. Die Rufe nach Handelsschranken und weniger Freizügigkeit für Arbeitnehmer werden lauter. Man denke z.B. an den Brexit! Weil die freien Märkte aber bisher maßgeblich zum […]

Lt. Heilbronner Stimme, will Habeck mal soeben weg vom Verbrennungsmotor! Man will also der Wirtschaft und seinen Bürgern einmal mehr vorschreiben, welche Technologie bitte zu verwenden bzw. zu benutzen ist! Leider aber keine Aussage dazu, wie dann die Ökobilanz der anderen Art von Technik sein wird! Hierdurch gewinnt man sicherlich nicht mehr an Glaubwürdigkeit!

Noch immer und auch nach der TV-Debatte fragen sich viele Wähler, ob sie nun auf Merkel oder Schulz setzen sollen. Das ist nach 8 Jahren große Koalition (4 der 12 Merkel-Jahre waren schwarz-gelbe), in denen diese Parteien immer weniger unterscheidbar wurden, keine leichte Entscheidung, und so war nach kürzlichen Umfragen fast die Hälfte der Wähler

Übrigens fordert Özoguz auch ein Wahlrecht für Ausländer in den Kommunen, das bisher auf EU-Ausländer beschränkt ist. Die Folge wäre, daß in vielen Kommunen die dort konzentriert lebenden Türken hohe Stimmenanteile, wenn nicht Mehrheiten, hätten und einen türkischen Bürgermeister wählen könnten. Auch diese Forderung, die vom Grundgesetz nicht gedeckt ist, hält sie wohl mit ihrer