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26. Oktober 2020
von phenschel
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Masken in der Schule – Fragen an die Schulträger

Maskentragen25.10.2020 Die Schule ist ein vielfältig gesetzlich geregelter Raum. Davon müssen Grundschüler nichts wissen, wohl aber Schulträger und Lehrer. Das Maskentragen gab es bisher 1. im OP zum Schutze anderer und 2. am Arbeitsplatz zum eigenen Schutz, wenn ein Gesundheitsrisiko nicht anders zu minimieren ist. Doch wer schützt, wen vor, was, wenn ein Schulträger Maskenzwang einführt? Die gesundheitliche Belastung für Maskenträger ist vielfältig und steigt mit der Anwendungsdauer. Fragen Sie im Interesse Ihre Kinder die Verantwortlichen. Hier ein Brief, den erfahrene Juristen mit Arbeitsschutzspezialisten entworfen haben.Anschreiben Eltern an Schulträger. Quelle Dr. Wordag
Sehr geehrte Damen und Herren,wie Sie wissen, werden die Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg seit Montag, dem 19.10.2020 dazu gezwungen, auch im Unterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Sechs Stunden lang im Unterricht. Dann noch drei Stunden lang in der Betreuung. Und auch in den Pausen. Davon betroffen ist/sind auch mein/e __jährige/r Sohn/Tochter __, der/die die Klasse ___ in der ___ (Name der Schule) besucht (ggf. hier mehrere Kinder einsetzen).Ich mache mir als Mutter ganz erhebliche Sorgen um die Gesundheit meines Sohnes. Ich habe mich daher kundig gemacht und dabei sowohl juristischen als auch arbeitsmedizinischen Sachverstand zu Rate gezogen. Ich wurde darüber belehrt, dass das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen nicht angeordnet werden darf, ohne dass dabei die strikten Vorgaben des Arbeitsschutzrechts eingehalten werden. Es gibt verbindliche Tragezeitbegrenzungen (DGUV Regel 112-190, S. 147 ff.). §§ 5, 6 ArbSchG und § 3 ArbStättV normieren zudem Notwendigkeit, eine personen- und arbeitsplatzbezogene Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und zu dokumentieren. Diese Beurteilung muss selbstverständlich angepasst werden, wenn an der Schule – in welchem Umfang auch immer – die Maskenpflicht eingeführt wird.Bei, Mund-Nasen-Bedeckungen handelt es sich ferner um persönliche Schutzausrüstung. Diese muss vom Schulträger gestellt werden (§ 15 Abs. 2 ArbStättV; Art. 4 Abs. 6 Richtlinie 89/656/EWG). Darüber hinaus muss der Schulträger dafür Sorge tragen, dass von dieser Schutzausrüstung, also von maskengleich welcher Art, keine größeren Risiken für die Schülerinnen und Schüler ausgehen (Art. 4 Abs. 1 Unterabsatz 2 Nr. 1 Richtlinie 89/656/EWG). Diese Risiken bestehen namentlich in CO2-Rückatmung und in der Herausbildung von Pilzen und Bakterienkolonien im Maskeninneren. Bei alledem spielt es keine Rolle, dass die Masken nicht ihren Träger, sondern andere Menschen schützen sollen: Es handelt sich um persönliche Schutzausrüstung, weil sie an der Person ihres Trägers und nicht an der Gestaltung des Arbeitsplatzes ansetzt. Gerade wenn der Träger selbst keine Vorteile von der Maske haben soll, muss er ganz besonders vor den Risiken geschützt werden. Die bereits erwähnten Tragezeitbegrenzungen dienen vor diesem Hintergrund dazu, die beschriebenen Risiken in Grenzen zu halten. Das Umweltbundesamt warnt vor einer raschen CO2-Überkonzentration bereits im Klassenzimmer an sich. Kommt dann noch die CO2-Rückatmung hinzu, wird die Überkonzentration noch einmal deutlich – und spätestens dann weit über den Arbeitsplatzgrenzwert von 5.000 ppm hinaus – ansteigen. Bei den angeordneten Mund-Nasen-Bedeckungen handelt es sich zudem um Atemschutzgeräte, und zwar solche der Gruppe 1 (siehe Ausschuss für Arbeitsmedizin, Arbeitsmedizinische Regel Nr. 14.2). Dies löst gemäß § 2 Abs. 2 ArbMedVV die Pflicht aus, die Schülerinnen und Schüler im Wege der Angebotsvorsorge einer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung zu unterziehen.

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