Henschel-Blog

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Politische Stagnation – Reflexionen über einen unhaltbaren Zustand

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In den drei Jahrzehnten nach 1945 schien ein von den USA international koordinierter sozialdemokratischer Keynsianismus die Spannungen zwischen internationalem Kapitalismus und nationaler Demokratie beigelegt zu haben. Spätestens in den 80er-Jahren kehrte jedoch der Neoliberalismus als Versuch zurück, nationale Politik im Zuge der sogenannten „Globalisierung“ von wirtschaftlicher Einflussnahme auszuschließen. Seit der Krise 2008 lässt sich weltweit eine Inanspruchnahme nationaler demokratischer Institutionen durch neue, als „populistisch“ bezeichnete politische Kräfte beobachten, meist von rechts, aber auch von links, die sich der wirtschaftlichen Neutralisierung des Nationalstaats zugunsten selbstregierender unbegrenzter Märkte widersetzen. In zahlreichen Ländern des früheren „Westens“ ist das Resultat ein politisch-kultureller Grabenkrieg, der von politischer Stagnation begleitet wird.  Wie genau stellt sich diese, insbesondere in Europa und Deutschland, dar?

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