Die EU bekommt immer mehr Sprünge, wie eine Glasscheibe, in die Steine geworfen werden. Mindestens fünf tiefe Spalten lassen sich derzeit identifizieren: (1) eine soziale und wirtschaftliche, (2) eine von Schulden, Haushaltsdefiziten und kriselnden Banken, (3) eine von Migration, (4) eine durch den Einfluß Chinas und (5) eine über notwendige Reformen.
»Macht kaputt, was euch kaputtmacht«, so sangen Linke einst, und sie meinten damit alles, was Wohlstand sichert – nun aber haben sie auch die Mittel, die Zerstörung umzusetzen, und das ist der Punkt, wo es gefährlich wird.
Man kann mit Recht fragen, warum solche Anstrengungen nicht auch für die kleinen Leute unternommen werden, die der Mietmarkt in den Ruin treibt. Ernst-Wolfgang Böckenförde, der verstorbene Verfassungsrichter und Rechtsdenker, hat, als er gegen die Abschaffung der Vermögensteuer votierte, den Satz geschrieben: Die Sicherung unbegrenzter Eigentumsakkumulation ist nicht Inhalt der Eigentumsgarantie. Es ist Zeit, die
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