März 2017

Richterspruch bestätigt Heike Schokatz im Amt

Frau Schokatz wurde lediglich mit 1-2 Stimmen mehr als gewählt erklärt. Nachweislich gab es bei dieser Stimmenzählung massive Verstöße der Wahlordnung. Der Verwaltungsgerichthof in Mannheim ist dennoch der Auffassung, dass dies alles nicht das Wahlergebnis beeinflußt habe. Hier bleibt im Moment  erstmal nur übrig die schriftliche Begründung zu analysieren. Dieses Urteil ist mehr als grenzwertig

Richterspruch bestätigt Heike Schokatz im Amt Read More »

Das Dilemma mit dem Begriffumgang Populismus

„Populismus“ ist ein schillernder Begriff, der sowohl als politisches Schlagwort wie als wissenschaftlicher Terminus genutzt wird. Im erstgenannten Sinne kann eine negative Bewertung, wobei es um das konzeptionsloses Buhlen um Massenakzeptanz geht, und eine positive Deutung, wobei es um den postulierten Einklang mit dem Volkswillen geht, unterschieden werden. Auch wenn „Populismus“ in der politischen Auseinandersetzung

Das Dilemma mit dem Begriffumgang Populismus Read More »