Peter Henschel Blog

  Allerdings beklagen die Richter nicht das Hinauszögern auf dem Rechtsweg, sondern eine mangelnde Akzeptanz von Gerichtsentscheidungen über die Ausreisepflicht in Teilen der Bevölkerung. «Das ist der eigentliche Angriff auf den Rechtsstaat», sagte der Verbandsvorsitzende Robert Seegmüller der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Über die Funktion, mit der Facebook den Nutzern neue Freunde vorschlägt, sollen sich unzählige Extremisten in aller Welt miteinander vernetzt haben. Das haben Forscher beobachtet und üben noch weitergehende Kritik an dem sozialen Netzwerk.

Das bisher geplante Minus steigt bis 2021 auf  rd. 15 Mio. Euro und dennoch werden immer wieder neue und weitere Ausgaben vom Gemeinderat verlangt. Dies alles trotz sprudelnder Steuereinnahmen! Dazu kommt noch die erheblichen Verschiebungen in Schattenhaushalte. Irgendwie läuft da was quer!

Das komplette Vermögen des früheren VW-Chefs ist nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Gefahr. Und die Ermittlungen der deutschen Staatsanwälte nähern sich „der Ziellinie“.

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wird vom DAV scharf kritisiert. Quelle: Peter Kneffel/dpa

„Ich sage, nach bestem Wissen und Gewissen, was ich weiß, was ich sehe und was mir als logischer Schluss richtig erscheint. Es ist mir reichlich egal, ob der Buddha oder der Beelzebub das genauso sehen. Wenn nur die AfD bestimmte unbequeme Wahrheiten anspricht, dann ist das ein Problem der übrigen politischen Parteien, nicht meins.“

Die deutsche Politik hat sich seit längerem auf den Weg gemacht, die Deutschen mit dem Argument zunehmender Lebenserwartung in ein längeres Arbeitsleben und einen späteren Renteneintritt zu treiben.

Die OPCW hat die russische Herkunft des gegen Sergej und Julia Skripal eingesetzten Nervengiftes bestätigt. So zumindest lauteten die Schlagzeilen hiesiger Leitmedien von heute. Schnell stellte sich heraus: Es handelt sich um Fake-News.

Der Abwurf von Dynamit auf Wohnhäuser und Hospitäler in einem palästinensischen Flüchtlingscamp ist augenscheinlich nicht von Interesse für die, die sich doch angeblich in der ganzen Welt für die Palästinenser einsetzen. Auch den UN-Sicherheitsrat scheint dieses Thema nicht weiter zu interessieren. Nach Auskunft des UNRWA besteht von den geschätzten 438.000 in Syrien verbliebenen palästinensischen Flüchtlingen…

Der Schweizer Franken verliert an Wert, weil reiche Russen ihre Vermögen wegen der Sanktionen nach Russland zurückholen.

Das Bundesverfassungsgericht habe in seiner Rechtsprechung zur Asylrechtsreform 1993 »sehr klar ausgeführt, dass das Asylrecht durchaus eingeschränkt werden kann und dass der Gesetzgeber hier ein hohes Maß an Gestaltungsspielraum hat. Und diesen Gestaltungsspielraum gilt es zu nutzen.«

Digitale Eliten auf der einen, Arbeitslose und Armut auf der anderen Seite – im Interview warnt DGB-Chef Reiner Hoffmann vor einer Spaltung der Gesellschaft. Gläserne Arbeitnehmer zu verhindern, sei heute eine der größten Herausforderungen der Gewerkschaften

Europa ist laut „Reporter ohne Grenzen“ auf dem Weg, „zum Krisenkontinent für Journalisten“ zu werden. Der Grund sind nicht nur herrschsüchtige und kritikscheue Machthaber. Auch die Medien selbst bedrohen Presse- und Meinungsfreiheit. Von Matthias Heitmann

Jeden Montagabend demonstrieren in Hamburg bis zu 200 Menschen unter dem Motto „Merkel muss weg“. Bis zu 900 Menschen nehmen an Gegenprotesten teil. Auf der Strecke bleibt dabei der Raum für Differenzierung

Das Polnische kennt eine Redensart, die wörtlich »Nie ruszaj gówna, bo śmierdzi« lautet, was frei übersetzt bedeutet: Stocher nicht im Dreck, denn er stinkt. Ich hörte sie als Kind in der schlesischen Variante: Nie żgej do gówna, bo smerdzi.

Migranten umringen den Streifenwagen, drohen die Pforte zu stürmen: Polizisten haben in der Flüchtlingsunterkunft Ellwangen eine Abschiebung abgebrochen. Ohne zusätzliche Unterstützung war der Einsatz zu gefährlich. 

Am 30.4.2018 ließ sich Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) damit zitieren, dass »die Leute nicht länger an der Nase herumgeführt werden wollen« in Sachen Integration. Es scheint, dass die in meinem Text von 2016 (zuerst erschienen auf tichyseinblick.de) beschriebene selbstgewählte »Dummheit« der Grünen kollabiert – nur dummerweise hatte die auch von der Kanzlerin adaptierte »selbstgewählte Dummheit«…

Es ist mehr als bedenklich, dass das Parlament damit über einen Sachverhalt diskutiert und womöglich entscheidet, über den ihm fundierte Informationen verweigert werden. Ohne Zugang zu belastbaren Fakten im Fall des Salisbury-Zwischenfalls, aber auch im Fall des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen Douma, sind seriöse Bewertungen nicht möglich und wird die parlamentarische Arbeit massiv erschwert.“ (Tarnen,Täuschen,Tricksen)

Die USA und Russland haben sehr reserviert auf einen Auftritt von Israels Ministerpräsident Netanjahu reagiert, bei dem dieser den Iran bezichtigte, ein geheimes Atomprogramm zu verfolgen. (Vollständige Inszenierung für die Öffentlichkeit, seitens USA/Israel und Russland oder Tarnen,Täuschen,Tricksen)

Aufklärung gibt es ebenso wenig wie beim angeblichen Giftgas-Angriff in Douma

Der Schweizer Journalist, Medienberater und Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer spricht mit Cicero-Redakteur Alexander Kissler darüber, warum unsere Schulen überfordert sind. Ein wichtiger Grund sei die schlecht funktionierende Integration. Er fordert eine Maximal-Quote für Schüler mit Migrationshintergrund