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17.6.2018 von Dushan Wegner, Photo von Tim Wright Ob nach dem Merkelsturz oder allgemein im Leben: Der freie Mensch ist ein agierendes Wesen, nicht ein re-agierendes. Der Unfreie stolpert reagierend in die Unfreiheit – der Freie bereitet sich täglich darauf vor, was morgen kommen könnte. Unfreiheit geschieht von selbst – Freiheit braucht Vorbereitung.
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Für mich eine mehr als gewagte These z.B.: „Wann immer man Konzepte aufgreift und mit einem Fragezeichen versieht, denkt das Gehirn nicht das Fragezeichen sondern das Gehirn denkt die inhaltliche Aussage. Wenn ich sage ‚Haben wir in Deutschland zu viele Geflüchtete?‘ dann denkt und merkt sich das Gehirn ‚In Deutschland zu viele Geflüchtete.‘.“
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Die SPD arbeitet ihre Fehler auf. So wird es jedenfalls vollmundig angekündigt. Doch die Ergebnisse dieses Aufarbeitens zeugen von Realitätsverlust.
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In der Eurokrise wurde bestehendes Recht rasch und anstandslos außer Kraft gesetzt, nur jetzt bei der Asylpolitik soll jedes Komma, von eigentlich nicht mehr haltbaren rechtlichen Regeln, weiter gelten.
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Robin Alexander berichtet von den laufenden CDU-CSU-Verhandlungen: »Krass! Erfahrener CSU-MdB herrscht auf Fraktionsebene vor Journalisten CDU-MdB an: „Ihr spinnt doch. Der Merkel ist das dt Volk egal, der Merkel sind die Abgeordneten egal. Und ihr lasst Euch erzählen, sie sei die letzte Super-Europäerin“« (@robinalexander_, 14.6.2018)
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Asylgesetz (AsylG) § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (1) Ein Ausländer, der bei einer mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde (Grenzbehörde) um Asyl nachsucht, ist unverzüglich an die zuständige oder, sofern diese nicht bekannt ist, an die nächstgelegene Aufnahmeeinrichtung zur Meldung weiterzuleiten. (2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn 1. er aus…
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Seehofer kann sich durchsetzen oder mit der CSU die Bundesregierung verlassen und in beiden Fällen in Bayern die Landtagswahl besser bestehen. Oder er kann sich unterwerfen und Bayern verlieren. Er hat die Wahl.
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Mit Milliardenaufwand und Starthilfe von Supermodel Heidi Klum hat der deutsche Discount-Riese Lidl vor einem Jahr seine ersten Läden in den USA eröffnet.
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Im Unionsstreit um die Flüchtlingspolitik stehen die Zeichen auf Eskalation.
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Hier ist wohl eher die SPD zunehmend eine Hypothek, was die völlig gescheiterte Flüchlings- und Integrationspolitik anbelangt, weil: Tatsächlich wird die Debatte über die Offenheit von Ländern vielfach nicht nüchtern geführt. Wenn die Linke und das Zentrum keinen Raum für eine intelligente Debatte über die Grenzen der Globalisierung zulassen und den drängenden Sorgen der Bevölkerung…
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In den Wahlkreisen der CDU-Abgeordneten bricht der Rückhalt für die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel offenbar endgültig zusammen. Ihren Kurs will die Kanzlerin aber nicht ändern. Das schwächt sie nicht nur im Streit mit Innenminister Horst Seehofer
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1 . BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND ALLGEMEINE VERPFLICHTUNGEN: Der Begriff der Abschalteinrichtung wird in Artikel 3 Absatz10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 definiert; demnach bezeichnet „‚Abschalteinrichtung‘ ein Konstruktionsteil, das die Temperatur, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Motordrehzahl (UpM), den eingelegten Getriebegang, den Unterdruck im Einlasskrümmer oder sonstige Parameter ermittelt, um die Funktion eines beliebigen Teils des Emissionskontrollsystems zu aktivieren,…
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1. Hat MP Kretschmann hatte seinerzeit öffentlich selbst erklärt ohne Mauscheleien gehe es nun mal nicht. 2. Die bisherige Zulassungsverordnung hat offensichtlich erhebliche Gesetzeslücken, welche schlicht und einfach legal ausgnutzt worden sind!
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Erschwerend kommt hinzu, dass es beiden um ein historisches Vermächtnis geht; darum, wer sich in einer der schwersten Krisen der Nachkriegszeit mit seiner Richtung durchgesetzt hat. So mag es noch ein wenig weiter vor sich hingären, -brodeln oder eben auch -kochen. Fest steht: Mit den erprobten Merkel-Methoden des Beschwichtigens, Schönredens und Abwartens wird es diesmal…
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“Scholz will eine Alibi-Steuer, keine Finanztranssktionssteuer. Es ist grotesk, dass gerade ein sozialdemokratischer Finanzminister die Finanztransaktionsteuer nun faktisch begraben will. „Mit der Ausnahme von Derivaten wird die Steuer zum Etikettenschwindel.“
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„Liebe Leser, je länger ich als beteiligter Zuschauer bei diesem europäischen Zirkus mitspiele, umso mehr werde ich den Verdacht nicht los, dass es gerade die lautstark Gebildeten sind (und jene, die ihre Bildung vor sich her tragen), welche die schlechtesten Vorhersagen treffen. Sehen Sie das auch?