Islam mit Grundgesetz wirklich vereinbar?!
Es geht im Kern der Frage darum, ob der Islam wirklich ausschließlich eine Religion ist, die dann 100% von der Religionsfreiheit gedeckt wäre oder ob er nicht vielmehr eine politische Ideologie ist, die mit einer freien Gesellschaft unvereinbar ist (Stichworte: feste Regeln gemäß Abrogation, Kalifat, Scharia).
Asylpolitik zieht Gerichte ins Lächerliche!
«Wenn Ausländer nach entsprechenden Urteilen nicht konsequent abgeschoben werden, verlieren der deutsche Staat und seine Justiz massiv an Autorität», sagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter.
Heilbronn Breites Bündnis für Missbrauch von Versammlungsrecht?!
Immer wieder kommt es hier zu Missbrauch, durch unangemeldete Spontandemos. Übergriffe gegen Polizeibeamte. Vor allem Linke üben Sitzblockaden aus und/oder stören massiv zugelassene Versammlungen!