Deutschland läuft akute Gefahr, durch die enormen Belastungen aus der Altersarmut, der Migration und den Lasten der Eurozone an oder über seine Belastungsgrenzen gedrückt zu werden. Starke Widerstandsbewegungen gegen eine solche Eurozone/EU sind dann auch in Deutschland nicht mehr auszuschließen.
Drei Trends, die unsere Welt total verändern können und wahrscheinlich werden Read More »
Imm öfters werden mehrheitlich beschlossene Gesetze vom Bundesverfassungsgericht teilweise oder ganz einkassiert! Hiermit gefährden unsere demokratisch Gewählten selbst unsere Demokratie!
Regierung missachtet immer öfters unser Grundgesetz Read More »
Eine gerechte Steuerpolitik, gute Arbeit statt prekäre Beschäftigung und Sozialleistungen, die zum Leben reichen – das fordern die Veranstalter des zweiten Armutskongresses in ihrem gemeinsamen Aufruf. Der Paritätische Gesamtverband, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Nationale Armutskonferenz wollen damit anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl zeigen, auf welche Politik es ankommt, um Armut wirkungsvoll einzudämmen. Unterstützt wird der
Armutskongress: Organisationen und Gewerkschaften stellen Aufruf zur Bundestagswahl vor Read More »
„Die Ehe [kann] nur mit einem Partner des jeweils anderen Geschlechts geschlossen werden, da ihr als Wesensmerkmal die Verschiedengeschlechtlichkeit der Partner innewohnt.“ … „Zum Gehalt der Ehe … gehört, dass sie die Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist.“ Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 17.07.2002 zum Az. 1
Ehe für alle und der Widerspruch zur Verfassung? Read More »
Es geht aber längst nicht mehr um die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Denn die ist so gut wie vollzogen. Dabei gibt es hier einen sachlichen Grund, nicht für eine Diskriminierung, wohl aber für eine verfassungsrechtliche Differenzierung. Nur die Verbindung von Mann und Frau bringt Kinder hervor. Die gestiegene Bedeutung des Rechts des Kindes