Der Schweizer Franken verliert an Wert, weil reiche Russen ihre Vermögen wegen der Sanktionen nach Russland zurückholen.
Das Bundesverfassungsgericht habe in seiner Rechtsprechung zur Asylrechtsreform 1993 »sehr klar ausgeführt, dass das Asylrecht durchaus eingeschränkt werden kann und dass der Gesetzgeber hier ein hohes Maß an Gestaltungsspielraum hat. Und diesen Gestaltungsspielraum gilt es zu nutzen.«
Digitale Eliten auf der einen, Arbeitslose und Armut auf der anderen Seite – im Interview warnt DGB-Chef Reiner Hoffmann vor einer Spaltung der Gesellschaft. Gläserne Arbeitnehmer zu verhindern, sei heute eine der größten Herausforderungen der Gewerkschaften
Europa ist laut „Reporter ohne Grenzen“ auf dem Weg, „zum Krisenkontinent für Journalisten“ zu werden. Der Grund sind nicht nur herrschsüchtige und kritikscheue Machthaber. Auch die Medien selbst bedrohen Presse- und Meinungsfreiheit. Von Matthias Heitmann
Jeden Montagabend demonstrieren in Hamburg bis zu 200 Menschen unter dem Motto „Merkel muss weg“. Bis zu 900 Menschen nehmen an Gegenprotesten teil. Auf der Strecke bleibt dabei der Raum für Differenzierung
Das Polnische kennt eine Redensart, die wörtlich »Nie ruszaj gówna, bo śmierdzi« lautet, was frei übersetzt bedeutet: Stocher nicht im Dreck, denn er stinkt. Ich hörte sie als Kind in der schlesischen Variante: Nie żgej do gówna, bo smerdzi.
Migranten umringen den Streifenwagen, drohen die Pforte zu stürmen: Polizisten haben in der Flüchtlingsunterkunft Ellwangen eine Abschiebung abgebrochen. Ohne zusätzliche Unterstützung war der Einsatz zu gefährlich.
Am 30.4.2018 ließ sich Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) damit zitieren, dass »die Leute nicht länger an der Nase herumgeführt werden wollen« in Sachen Integration. Es scheint, dass die in meinem Text von 2016 (zuerst erschienen auf tichyseinblick.de) beschriebene selbstgewählte »Dummheit« der Grünen kollabiert – nur dummerweise hatte die auch von der Kanzlerin adaptierte »selbstgewählte Dummheit«…
Es ist mehr als bedenklich, dass das Parlament damit über einen Sachverhalt diskutiert und womöglich entscheidet, über den ihm fundierte Informationen verweigert werden. Ohne Zugang zu belastbaren Fakten im Fall des Salisbury-Zwischenfalls, aber auch im Fall des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen Douma, sind seriöse Bewertungen nicht möglich und wird die parlamentarische Arbeit massiv erschwert.“ (Tarnen,Täuschen,Tricksen)
Die USA und Russland haben sehr reserviert auf einen Auftritt von Israels Ministerpräsident Netanjahu reagiert, bei dem dieser den Iran bezichtigte, ein geheimes Atomprogramm zu verfolgen. (Vollständige Inszenierung für die Öffentlichkeit, seitens USA/Israel und Russland oder Tarnen,Täuschen,Tricksen)
Aufklärung gibt es ebenso wenig wie beim angeblichen Giftgas-Angriff in Douma
Der Schweizer Journalist, Medienberater und Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer spricht mit Cicero-Redakteur Alexander Kissler darüber, warum unsere Schulen überfordert sind. Ein wichtiger Grund sei die schlecht funktionierende Integration. Er fordert eine Maximal-Quote für Schüler mit Migrationshintergrund
Angela Merkel oder Emmanuel Macron – wer hatte mehr Erfolg bei Donald Trump? Darüber wurde bei „Anne Will“ in ganz neuen Tönen diskutiert. Die Meinung über Trump scheint sich radikal geändert zu haben
Die antidemokratische Ideologie kommt hier so selbstbewusst daher wie nie. Offensichtlich sind sich die Grünen ihrer Sache so sicher wie nie. Der nächste Antrag kommt bestimmt. Die Ideologie ist längst tief eingesickert. Angela Merkel muss heute als erfolgreichste Grüne verstanden werden. (Tarnen,Täuschen, Tricksen)
Noch ist der finnische Versuch zum Grundeinkommen nicht ausgewertet. Aber Experten empfehlen bereits, Geld an Bedingungen zu knüpfen. Was sagt die Projektleiterin?
Eine europäische Einlagensicherung ist für sich bereits abzulehnen, da gesunde Banken nicht für marode haften können ohne dabei selbst Schaden zu erleiden. Viel dringender ist es, für ein gesundes, ertragreiches Bankwesen zu sorgen. Die lange Erfahrung zeigt, dass im traditionellen Kreditgeschäft bei entsprechendem Management nur Ausfälle in überschaubaren Größenordnungen entstehen, die mit seltenen Ausnahmen von…
Es ist ein alter Trick von Regierung und den ihr genehmen Medien, Vorabmeldungen zu lancieren, die sich noch nicht überprüfen lassen. Eine solche Meldung hat sich dann festgesetzt und, wenn später die ganze Geschichte herauskommt, krähen nur noch wenige der Medien-Hähne danach.
Nach der Umfrage von Eurobarometer der EU-Kommission vom Dezember 2017 befanden 92 % der Befragten Deutschen, daß die Einkommensunterschiede in Deutschland zu groß sind.
Peter Hahne untersucht zahlreiche Mogelpackungen, die man uns ständig unterjubeln will, gründlich und mit gesundem Menschenverstand. Seine Berichte von meist befremdlichen und bestürzenden Vorkommnissen des öffentlichen Lebens sind bisweilen durchaus belustigend – wie dieser zum steuerfinanzierten Genderwahnsinn.
Die Vorgänge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die in diesen Tagen in immer mehr bizarren Details bekannt werden, geben wirklich jeden Anlass zur Kritik. Jenseits von Einzelpersonen, die zum Teil mit geradezu krimineller Energie die Sicherheitslücken in der Behörde ausgenutzt haben, liegt das Problem aber nicht bei den Mitarbeitern der Behörden. Sondern das Problem…