Immer mehr Armut in einem reichen Land und die Konkurrenz der Migranten

Bei dieser Ausbreitung an Sorgen haben populistische Bewegungen ein reiches Reservoir an Anhängern und erklärt sich auch so der enorme Abstieg der SPD, die immer vorgab, für soziale Gerechtigkeit einzutreten, dabei aber wenig Fortschritte machte oder sogar erhebliche Rückschritte zu verantworten hat, wie mit den Hartz-„Reformen“, der Altersarmut programmierenden Rentenformel, der Aufgabe der Vermögenssteuer, den Steuersenkungen bei Spitzeneinkommen und Kapitaleinkommen sowie mit mangelnden Investitionen in die sozialen Infrastrukturen, besonders das Bildungssystem. Die SPD-Führung gehörte auch zu den Vertretern einer weit übertriebenen Willkommenskultur zu Lasten ihrer traditionellen Wähler. Eine Partei, die seit Schröder 16 Jahre lang regiert oder mitregiert und dabei ihr soziales Programm zunehmend verraten hat, kann nur verlieren.

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