Der CDUSPDCSU-Block Demokratie, die in der Verfassung nicht vorgesehen ist

„Im Bundestag stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind“. Sagt das Sondierungsabkommen von Union und SPD. Was bleibt da vom unabhängigen Mandat des Abgeordneten?

Wenn ich mehr Zeit hätte, könnte ich…..

Einfach nur leben wollen

Man sollte nicht unterschätzen, was Menschen alles in Kauf nehmen, wenn sie um ihr Leben, um ihr Land und um die Zukunft ihrer Kinder fürchten.

GroKo-Sondierung: Viel Täuschung und Selbstbetrug

Vieles, was Schulz jetzt dennoch als Erfolg der SPD ausgibt, wobei er angeblich 60 inhaltliche Punkte in den Sondierungen durchgesetzt haben will, ist gar nicht sein Verdienst, sondern war im Wahlkampf auch von CDU/CSU versprochen worden, wie z.B. die „Vollbeschäftigung“, ein höheres Kindergeld, eine verbesserte Mütterrente, bessere Bedingungen für die Pflege und mehr Geld für […]

Psychiater über Flüchtlinge

Hier gibt es kaum noch etwas zu integrieren!