Umkrempeln!

Fabriken Mit der „Industriestrategie 2030“ bricht Peter Altmaier neoliberale Tabus. Links ist sie trotzdem nicht. 10 Thesen zu den Aufgaben progressiver Industriepolitik

Geben (z.B. Siedlungen) und Nehmen (z.B. den Mops)

Dem einen wird wg. Steuerschuld der Mops verpfändet (weil sein Rollstuhl ihm nicht gehört). Den anderen wird gegeben, hier einige Tausender, dort einige Siedlungen – Ist den »Guten« eigentlich bewusst, wie durchgeknallt das alles wirkt?

Das Problem einer wirksamen Umsetzung des Prinzips der Gewaltenteilung in Deutschland

Das Schaubild beschränkt sich darauf, Staatsorgane abzubilden und eine staatliche Kompetenzaufteilung wiederzugeben. In der Überschrift werden drei Staatsgewalten genannt: Legislative, Exekutive und Judikative. So entsteht bei dem arglosen Betrachter spontan der optische Eindruck von Ausgewogenheit und Machtbalance.

Prekarisiere und herrsche

Repräsentation Wer ökonomisch abgehängt ist, wird politisch weniger gehört, wird weiter abgehängt. Es ist an der Zeit, diesen Kreislauf zu durchbrechen