Juni 2018

Hier ist wohl eher die SPD zunehmend eine Hypothek, was die völlig gescheiterte Flüchlings- und Integrationspolitik anbelangt, weil: Tatsächlich wird die Debatte über die Offenheit von Ländern vielfach nicht nüchtern geführt. Wenn die Linke und das Zentrum keinen Raum für eine intelligente Debatte über die Grenzen der Globalisierung zulassen und den drängenden Sorgen der Bevölkerung […]

In den Wahlkreisen der CDU-Abgeordneten bricht der Rückhalt für die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel offenbar endgültig zusammen. Ihren Kurs will die Kanzlerin aber nicht ändern. Das schwächt sie nicht nur im Streit mit Innenminister Horst Seehofer

1 . BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND ALLGEMEINE VERPFLICHTUNGEN: Der Begriff der Abschalteinrichtung wird in Artikel 3 Absatz10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 definiert; demnach bezeichnet „‚Abschalteinrichtung‘ ein Konstruktionsteil, das die Temperatur, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Motordrehzahl (UpM), den eingelegten Getriebegang, den Unterdruck im Einlasskrümmer oder sonstige Parameter ermittelt, um die Funktion eines beliebigen Teils des Emissionskontrollsystems zu aktivieren,

1. Hat MP Kretschmann hatte seinerzeit öffentlich selbst erklärt ohne Mauscheleien gehe es nun mal nicht. 2. Die bisherige Zulassungsverordnung hat offensichtlich erhebliche Gesetzeslücken, welche schlicht und einfach legal ausgnutzt worden sind!

Erschwerend kommt hinzu, dass es beiden um ein historisches Vermächtnis geht; darum, wer sich in einer der schwersten Krisen der Nachkriegszeit mit seiner Richtung durchgesetzt hat. So mag es noch ein wenig weiter vor sich hingären, -brodeln oder eben auch -kochen. Fest steht: Mit den erprobten Merkel-Methoden des Beschwichtigens, Schönredens und Abwartens wird es diesmal