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Henschel-Blog

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SPD: Wir machen Politik für ein solidarisches Land

Die SPD arbeitet ihre Fehler auf. So wird es jedenfalls vollmundig angekündigt. Doch die Ergebnisse dieses Aufarbeitens zeugen von Realitätsverlust.

Immer wieder allein Außer Deutschland fühlt sich niemand an EU-Asyl-Recht gebunden

In der Eurokrise wurde bestehendes Recht rasch und anstandslos außer Kraft gesetzt, nur jetzt bei der Asylpolitik soll jedes Komma, von eigentlich nicht mehr haltbaren rechtlichen Regeln, weiter gelten.

Zurückweisung an Grenzen CSU votiert gegen eigene Überzeugung in der Flüchtlingspolitik

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