12. Juni 2018

1 . BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND ALLGEMEINE VERPFLICHTUNGEN: Der Begriff der Abschalteinrichtung wird in Artikel 3 Absatz10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 definiert; demnach bezeichnet „‚Abschalteinrichtung‘ ein Konstruktionsteil, das die Temperatur, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Motordrehzahl (UpM), den eingelegten Getriebegang, den Unterdruck im Einlasskrümmer oder sonstige Parameter ermittelt, um die Funktion eines beliebigen Teils des Emissionskontrollsystems zu aktivieren, […]

1. Hat MP Kretschmann hatte seinerzeit öffentlich selbst erklärt ohne Mauscheleien gehe es nun mal nicht. 2. Die bisherige Zulassungsverordnung hat offensichtlich erhebliche Gesetzeslücken, welche schlicht und einfach legal ausgnutzt worden sind!

Erschwerend kommt hinzu, dass es beiden um ein historisches Vermächtnis geht; darum, wer sich in einer der schwersten Krisen der Nachkriegszeit mit seiner Richtung durchgesetzt hat. So mag es noch ein wenig weiter vor sich hingären, -brodeln oder eben auch -kochen. Fest steht: Mit den erprobten Merkel-Methoden des Beschwichtigens, Schönredens und Abwartens wird es diesmal

“Scholz will eine Alibi-Steuer, keine Finanztranssktionssteuer. Es ist grotesk, dass gerade ein sozialdemokratischer Finanzminister die Finanztransaktionsteuer nun faktisch begraben will. „Mit der Ausnahme von Derivaten wird die Steuer zum Etikettenschwindel.“