Finanzbürgermeister Diepgen meint dies, trotz eines immer noch vorhandenen strukturellen Defizit von nun nur noch angeblich 10 Mio. Euro pro Jahr, bislang 20 Mio.! Susanne Bay (Grüne) verweist zu Recht auf mehr Haushaltswahrheit und sensibleren Umgang damit! In diesem Zusammenhang muss u.a. auf die massive Schuldenverschiebung in verschiedene Schattenhaushalte verwiesen werden.
Heilbronn sieht so ein grundsolider Haushalt aus? Read More »
Es gärt in mir, seit vor zwei Wochen der Skandal rund um Facebook, Cambridge Analytica und den Missbrauch von 50 Millionen Datensätzen ins Rollen gekommen ist. Denn ein gehöriger Teil der Berichterstattung zu dem Thema ist falsch — und ich glaube, man muss da einmal ein bisschen sortieren.
Der Facebook-Skandal, aber sortiert. Differenzieren, differenzieren, differenzieren! Read More »
In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.
Hassmoscheen nicht nur beobachten, sondern schließen. Dschihadisten und Scharia-Anhänger müssen eines wissen: Unsere Gesetze können jederzeit in aller Härte durchgesetzt werden.
Handeln Ein wehrhafter Staat muss zum Schutz seiner Bürger Stärke zeigen Read More »
Wie wichtig eine Auseinandersetzung mit den Grundlagen der Rechtsgeschichte ist, darauf verweist auch der emeritierte Rechtsprofessor Bernd Rüthers: „Vielen ist noch heute nicht klar, wie leicht man mit ein paar methodischen Tricks die Rechtsordnung umkehren kann. Die Instrumente dafür sind zeitlos, sie werden uns weiter an die Hand gegeben, ohne ihre Gefährlichkeit zu benennen.“
Rechtsgeschichte? Nicht klausurrelevant Read More »