März 2018

Das Bundesverkehrsministerium zweifelt die Genauigkeit und Aussagekraft zahlreicher Messtationen für Stickoxide an. Das zum Thema willkürliche Gesetzgebung und schlampige Umsetzung. Hierauf erfolgen dann Gerichtsurteile!

Wir sollten AfD-Sympathisanten nicht sagen, dass sie sich schämen müssen. Denn einer Sehnsucht nach nationaler Identität entkommen wir nicht. Vielmehr sollten wir stolz darauf sein, was wir haben: unser Grundgesetz

Wenn es um Haft geht, ist das deutsche Recht richtigerweise sehr penibel; die Regeln sind streng und klar. Das gilt für die Untersuchungshaft, das gilt für die Strafhaft. Für die Auslieferungshaft gilt das leider nicht. Das deutsche Gesetz über den Europäischen Haftbefehl ist handwerklich schlecht; und daran hat eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2005

Arbeitsmarkt im Überblick – Berichtsmonat März 2018 – Heilbronn, Stadt Ausgewählte Merkmale Aktueller Monat Veränderung zum Vorjahresmonat Arbeitslose insgesamt 3.536 -246 Arbeitslose SGB III 1.413 -66 Arbeitslose SGB II 2.123 -180 Arbeitslosenquote insgesamt 5,1 -0,5 Arbeitslosenquote SGB III 2,0 -0,2 Arbeitslosenquote SGB II 3,1 -0,3 Gemeldete Arbeitsstellen 1.602 -8 Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) 5.635 -357 Unterbeschäftigungsquote