„Ausgleich für Marktversagen“

 „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“

Syrien BBC: Syrien setzt kein Giftgas in Ost-Ghouta ein

Nach Informationen der BBC hat die syrische Luftwaffe am vergangenen Wochenende in Ost-Ghouta kein Giftgas eingesetzt.

Integration – Darum ist der Einbürgerungstest für Flüchtlinge sinnlos

Ein bestandener Einbürgerungstest ist die Voraussetzung für die deutsche Staatsbürgerschaft. Neuerdings müssen ihn aber auch Teilnehmer von Integrationskursen absolvieren. Das geht völlig an deren Lebenswirklichkeit vorbei und offenbart eine verfehlte Integrationspolitik

ÖDP begrüßt das Urteil des EuGH zu Schiedsgerichten

Becker (ÖDP): „Jahrelanger Protest erfolgreich – Generalangriff auf Demokratie und Rechtsstaat abgewendet!“

Diesel-Fahrverbote – Wirtschaftspolitisches Harakiri

Die Diesel-Hersteller haben betrogen und müssen bestraft werden – keine Frage –, aber mittlerweile hat eine Hetzjagd auf den Diesel begonnen. Das ist unklug. Schließlich sind Autos Rückgrat unserer Wirtschaft.