Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist klar: Alle Parteien wollen an der bisherigen Migrationspolitik festhalten, auch wenn diese rechtlich umstritten und demokratisch dünn legitimiert ist. Das Bedürfnis der Bevölkerung nach Recht und Ordnung wird so missachtet
Migrationspolitik der GroKo – Die Augen vor der Realität verschlossen Read More »
Stilllegung von Fahrzeugen darf nur nach nichtvorgenommener Nachrüstung erfolgen Die Klage habe darüber hinaus auch in der Sache keinen Erfolg. Nach Durchführung des Software-Updates liefen die Motoren dauerhaft in dem Modus, der auf dem Rollenprüfstand die Grenzwerte einhalte. Die Abschalteinrichtung sei deaktiviert. Nach dem EU-Kfz-Zulassungsrecht komme es nur darauf an, die Grenzwerte auf dem Rollenprüfstand
Wie auf ein geheimes Kommando werden sie zu Wendehälsen bis hinter die Gardinen des Schlosses Bellevue. Und alle ziehen mit: Der scheidende Grünen-Vorsitzende Cem Özedmir ebenso, wie sein Nachfolger Robert Habeck.
Kehrtwende Steinmeier verlangt Unterscheidung zwischen Flucht und Wirtschaftsmigration Read More »
Die schwedischen Medien berichteten kürzlich, dass die Polizei wegen der vielen Morde keine Zeit mehr habe, Vergewaltigungsfälle zu untersuchen.
Schweden: Nicht jeder kann #MeToo sagen Read More »
Es klingt paradox: Um die deutschen Emissionen zu senken, will die FDP Fracking zur Gasförderung erlauben. Die deutsche Erdgasindustrie frohlockt. Unterdessen zeigen neue Studien aus den USA: Fracking ist aus Klimasicht schlimmer als gedacht.
FDP will Fracking erlauben und übersieht Gefahren Read More »