11. Januar 2018

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat mehrere Minister entlassen, darunter auch Antoni Macierewicz, Jan Szyszko und Witold Waszczykowski, die als sehr umstritten galten. Die Kabinettsumbildung soll einerseits die Beziehungen mit der EU verbessern, andererseits vermuten Politologen dass man durch dieses Manöver das Wählervetrauen zusätzlich untermauern wollte.

Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt schreibt: «Deutschland ist nicht der Prenzlauer Berg.» Das reicht schon, um deutsche Journalisten in Rage zu bringen.

Wir steuern unaufhaltsam auf eine erneute Große Koalition zu. Doch die höchsten Repräsentanten der Parteien, Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, haben dem Volk nichts mehr zu sagen. Es ist Zeit, das System grundlegend zu verändern, schreibt Ex-Staatssekretär Heiner Flassbeck