Eine sinnlose Klimapolitik?

„Die Klimawissenschaft kann nicht ignoriert werden: Die globale Erwärmung ist eine Herausforderung, die eine Antwort erfordert. Doch die Einhaltung eines Vertrags mit leeren Versprechen ist keine Antwort.“

Fakten zum Polizeieinsatz an Nürnberger Berufsschule

+++ Das bayerische Innenministerium weist in Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz im Rahmen der Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers aus Afghanistan am 31. Mai an einer Nürnberger Berufsschule auf nachfolgende Fakten auf Grundlage der Berichte der Regierung von Mittelfranken und des Polizeipräsidiums Mittelfranken hin. +++

Das Nicht-Abschieben wird unter solchen Umständen zu einem weiteren Willkommenssignal.

Daß die Abschiebung in Deutschland nicht funktioniert und oft von Gegenkräften behindert wird, ist überall in den Flüchtlingslagern, Bürgerkriegs- und Hungerregionen der Welt nicht unbekannt geblieben. Das Nicht-Abschieben wird unter solchen Umständen zu einem weiteren Willkommenssignal. Die skandinavischen Länder haben inzwischen dicht gemacht. Praktisch konzentriert sich die Völkerwanderung, die immer noch in den Anfängen steckt […]