Henschel-Blog

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Das Dilemma mit der selbst verschuldeten Wahlfrust in Städten

Die vermehrte und sicherlich gute gemeinte Bürger-Beteiligung wäre eigentlichh garnicht in diesem Maße notwendig, wenn die Gewählten sich nicht immer selbst mehr und mehr von ihrer Bürgerschaft entfernen würden!

Jan Berger hat einen sehr interessanten Beitrag zu diesem Thema abgeliefert.

In der Tat gibt es hier sicherlich sehr vielschichtigen Gründe.

Einer der Hauptgründe dürfte die überdurchschnittliche Machtstellung von Bürgermeister sein. Dieses Mandat ermöglicht den Stelleninhaber, praktisch schalten und walten zu können, wie dieser möchte und wird oftmals auch noch von der Mehrheit des Gemeinderates gefördert. Wie z.B. die Abtretung von gewissen Einzelentscheidungen, weg vom Gemeinderat hin und ausschließlich zum Stadtchef. Hierdurch entstehen dann die berühmt berüchtigten kommunalpolitischen Hinterzimmer-Entscheidungen, wie z.B in Heilbronn beim Marra-Haus, wo einfach und nichtöffentlich eine Außengastronomie, mit grenzwertigen Auswirkungen, dem Investor zugesagt.

Ein weiterer wesentlicher Grund ist die sogenannte Schein-Bürgerbeteiligung. Auch hier aus Heilbronn ein aktuelles Beispiel bzgl. Neckarbogen. Mit großen Aufwand, Kosten wurden wir Bürger bzgl. der Bebauung gefragt und wurde u.a. der Wunsch geäußert eine sogenannte Quartiergarage zum Einsatz zu bringen. Schlussendlich hat dann die Stadtverwaltung sich mit den Investoren darauf geeinigt doch einzelne Tiefgaragen zuzulassen. Bürgerproteste wurden dann salopp vom OB Mergel beiseite gewischt, mit dem Argument, es gebe in Zukunft noch viel wichtigere Entscheidungen zu treffen.

Die vermehrte und sicherlich gute gemeinte Bürger-Beteiligung wäre eigentlichh garnicht in diesem Maße notwendig, wenn die Gewählten sich nicht immer selbst mehr und mehr von ihrer Bürgerschaft entfernen würden!

Bürgermeister und Amtsleiter nehmen sich dann auch die Freiheit nach dem Motto zu verfahren, der Zweck heiligt die Mittel, wie z.B. bei den Heilbronner Testkäufen, wo nicht eindeutig als minderjährig erkennbare Personen eingesetzt werden. Betroffenes Verkaufspersonal wird dann mit Bußgeldverfahren überzogen, welche vor Gericht dann eingestellt werden müssen und dafür dann selbst noch seine Anwaltskosten bezahlen muss!

So ließe sich diese Liste unendlich fortführen!

Man darf sich daher dann nicht wundern, wenn sich Bürger frustrierend dann eben aus der z.B. angeblichen Bürger-Beteiligung verabschieden und erst recht zum Nichtwähler werden!

Stimme-Artikel

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