Henschel-Blog

Infos + Daten + Fakten "Man kann die Realität ignorieren, aber man kann nicht die Konsequenzen der ignorierten Realität ignorieren" Ayn Rand

Entmachtung des Gemeinderates und das ständige Verwechseln von Ursache und Wirkung?!

Dies kann ja nun nicht wirklich so gemeint sein, wie heute in der Stimme, unter der Rubrik „360 Grad“ von Chefredakteur Heer zu lesen ist.

Bürgerbeteiligung wird hier als Lieblingsprojekt der Politiker bezeichnet!  Mehr Demokratie wird als Zauberformel dargestellt! Minderheiten werden in den Fokus gerückt und erhalten noch mehr Gewicht! Es sei auch unpopulär geworden, die stärkere Einbindung von Bürgern zu kritisieren! Bürgerbeteiligung wir auch noch als verklärt dargestellt, z.B. durch OB Mergel! Dann wird auch noch die Wahlmüdigkeit bemüht, was hiermit auch nicht gelöst werden kann.

Übersehen wird hierbei das aktuelle Beispiel vom Bebauungsplan Heilbronn-Nord, welcher vor der letzten Gemeinderatswahl noch schnell mehrheitlich im Gemeinderat abgenickt wurde. Betroffene Anwohner waren hiervor aber nicht so sehr begeistert, was man diesen mal soeben vorgesetzt hat und gingen massiv auf die Straße. Der Gemeinderat hat kalte Füße bekommen und vor allem werden der anstehenden Wahl diesen Beschluss wieder einkassiert.

Übersehen wird hierbei, mit welchen massiven und grenzwertigen Tricks, Tarnen und Täuschen z.B. Stuttgart 21 durchgeboxt wurde, was die Bürger massiv in Rage versetzte und einen Regierungswechsel verursacht hat. Diese Bürger sind dann auch größtenteils von der Presse als Wutbürger bezeichnet worden!

Kann es evtl. nicht daran liegen, dass die Gewählten schlicht und einfach nicht ihren Wahlauftrag erfüllen, diesen sogar oftmals missbrauchen?

Kann es evtl. nicht daran liegen, dass eine Vielzahl der Gemeinderäte mittlerweile meilenweit von ihren Bürgern sich entfernt haben?

Kann es evtl. nicht daran liegen, dass wir deswegen immer mehr Nichtwähler bekommen?

Kann es evtl. nicht sein, dass man auch in diesem Falle einmal mehr Ursache und Wirkung verwechselt?

 

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