Henschel-Blog

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Heilbronn und seine „Schuldenbremse“ als kommunalpolitische Beruhigungspille

OB Mergel hat bei der letzten GR-Sitzung wie aus dem Nichts eine Schuldenbremse ins Spiel gebracht, wohl wissend, dass man nun mit Rücken an der Wand steht, dank der allzu bisherigen großzügigen Entscheidungen seitens der Verwaltungsspitze und Ratsmehrheit. Medial wurde dies auch dann gleich medial unters Volk gebracht.

OB Mergel hat dabei aber nicht erwähnt, für welchen Haushalt, öffentlich oder mit Eigenbetrieben gemeint ist! Im Moment müssen wir wohl davon ausgehen, dass dies nicht die unzähligen Schattenhaushalte betrifft, da man ja eine finanzpolitische Hintertür zwingend braucht, bei der aktuellen und zukünftigen finanziellen und absoluten Schieflage! All die Jahre hat man sich bis heute keinerlei Gedanken gemacht, wie man jemals einen ausgeglichen Haushalt und zwar gesamthaftig, geschweige Schuldenabbau bewerkstelligen will!

OB Mergel wollte wohl eher für uns Bürger eine Art kommunalpolitische Beruhigungspille verabreichen!

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