Henschel-Blog

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Link (FDP) hadert mit EU Parlament und verfolgt fragwürdige Wachstumspolitik

In der gestrigen FAZ-Ausgabe gibt Link sein Bestes hierzu, mit der sinnigen Überschrift „Pferdesauna oder Wachstum“.

Link glaubt tatsächlich, dass die Talsohle der Krise in Europa erreicht sei und dies das Ergebnis unserer Anstrengungen für mehr Wachstum! Vergessen wird hierbei mal soeben, dass die Ursachen hierfür in der falschen und verheerenden Deregulierungspolitik, für das Bankenwesen gelegen haben, was mittlerweilen sogar der Ex-Bankvorstand von der Deutschen Bank Breuer öffentlich nun zugegeben hat!

Nun stehen also wieder 325 Mrd. Euro zum großzügigen verteilen bereit, für die nächsten 7 Jahre, wovon 20 Mrd. von Deutschland finanziert werden. Diese Gelder sollten, lt. Link nun verwendet werden für die tatsächliche Krisenbewältigung und nicht wieder verplempert werden für irgendwelche regionale Wünschen. Hierzu rechnet Link interessanterweise u.a. auch die Förderung von Tourismus. Welch ein Widerspruch zu seiner eigenen Partei FDP. Gerade in D wurde unlängst für Hotellerie der Mehrwertststeuersatz gesenkt. In Europa soll es Regionen geben welche hauptsächlich von dem Tourismus leben bzw. Arbeitsplätze hierdurch gehalten und geschaffen werden.

Brüssel soll sogar Gelder umlenken dürfen, wenn z.B. Defizitverfahren vorliegen. Dieses soll auch weh tun.

Link befürchtet daher, dass sich das EU Parlament instrumentalisieren lassen könnte, durch partikulare, regional Interessen. Es wird sogar von einem Testfall für Europa geschrieben.

Hier wird einmal mehr, Ursache und Wirkung verwechselt und das Hohelied auf ein zentralistisches Europa gesungen. Die richtig erwähnten Fehlentwicklungen, sind ursächlich u.a. von Brüssel ausgegangen, deren EU-Kommissare sich nicht einmal bislang einer demokratischen Wahl gestellt hat.

Ebenso kann weniger sehr wohl, wesentlich mehr sein!

 

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