Heilbronner-Gemeinderats-Ansichten und deren Abgleich mit der Wirklichkeit

/ Keine Kategorie / Von

Immer interessant ein Abgleich von aktuellen öffentlichen Erklärungen und dem was bislang so in der Vergangenheit verabschiedet wurde. Das zum Thema Anspruch und Wirklichkeit!

(Quelle Heilbronner Stadtzeitung)

  1. Thomas Randecker /CDU Überschrift Spare in der Zeit
    Hier wird zwar richigweise auf das Danach  der finanziellen Auswirkungen verwiesen und dran erinnert, dass man die Verwaltung aufgefordert hat nach Spapotenziale zu suchen. Es beteht schon seit Jahren ein jährliches strukturelles Defizit von 20 MIo. Euro. Es wurde aber eben auch seit Jahren für diese Ausgaben immer wieder zugestimmt!
  2. Fritz Kopp /Freie Wähler Vereinigung Überschrift Eigentlich geht es uns in HN doch gut
    Richtig festgestellt, vor allem mit dem Zusatz „Eigentlich“. In der Tat ist nicht alles Gold was glänzt, was ja nun den Tücken der Dynamik in HN geschuldet sein soll. Dann kommt der Ratschlag deswegen sich doch als Bürger einzubringen.
    Hinterher „bruddeln“ sei der falsche Weg. Hier taucht dann die Frage auf, wozu habe ich als Bürger Menschen gwählt, welche meine Interessen vertreten sollen?
  3. Alexnder Habermeier/Grüne Überschrift Fahrverbote
    Gleich zu Anfang: Fahrverbote sei keine Idee von den Grünen. Man habe auch nicht ursächlich hierzu beigetragen. Hier wird mal soeben ganzu salopp ausgeblendet, dass die Grünen sehr wohl und massiv daran beteiligt waren die Grenzwerte inflationär nach unten zu drücken und kein Ende abzusehen! Es wird auch weiterhin so getan, als wir keine wesentliche Luftverbesserung erzielt hätten!
  4. Nico Weinmann/FDP Überschrift Fahrverbote
    Dieser bringt die Problematik auf den Punkt. Eine Einzelrichterentscheidung kam zum Schluss, dass unbedingt Fahrverbote ausgesprochen werden müssen. Dies trotz der Kenntnis, dass sehr wohl Luftverbesserungen erzielt worden sind! Grün/Schwarz verfolgen nun die Sprungrevision, wobei hier nicht der Sachvehalt sondern lediglich nur die rechtliche Betrachtung erfolgt. Fakt ist und bleibt, dass eben auch die FDP neben CDU7Grüne/SPD auch durch ihre Obeflächlichkeit in den letzten Jahren ihren Beitrag selbst dazu beigetragen haben.