22. April 2018

„Wie wir die Bundesregierung zur Herausgabe von tausenden Lobby-Dokumenten brachten“

Wochenlang grübelte die Bundesregierung im letzten Sommer darüber, wie sie mit unserer Transparenzkampagne #GläserneGesetze umgehen soll. Interne Unterlagen aus jenen Tagen zeigen nun, wie uns das Innenministerium zur Einstellung der Aktion bewegen wollte – und dass die Beamten am Ende doch keinen anderen Weg sahen als die vielen tausend Lobby-Dokumente offenzulegen.

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Nebenjobs in Lobbyvereinen: Wie die Rüstungsindustrie Politiker umgarnt

Um ihre Kräfte zu bündeln und Kontakte zu pflegen, haben sich Rüstungskonzerne wie Rheinmetall oder Krauss-Maffei Wegmann in unscheinbaren Vereinen zusammengeschlossen. In deren Gremien haben auch Bundestagsabgeordnete einen Platz gefunden – so kann die Waffenlobby frühzeitig auf die Gesetzgebung einwirken.

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IVW-Analyse: die Auflagenzahlen

Platz Titel / Belegungseinheit Abos + Einzelverkauf Mo-Sa 2018/I vs. 2017/I in % Baden-Württemberg 1 Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten PLUS 179.192 2 Schwäbische Zeitung Gesamt 148.660 -5.472 -3,6 3 Badische Zeitung 104 Gesamtausgabe 120.766 -2.822 -2,3 4 Badische Neueste Nachrichten Gesamt 220 110.923 -3.789 -3,3 5 Südkurier Gesamt 001 101.823 -4.312 -4,1 6 Schwarzwälder Bote 82.516

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